Überblick über die Kommissionsvorschläge zur Verbesserung der Versorgungssicherheit mit Gas

Eine der Prioritäten der Kommission ist die Schaffung einer krisenfesten Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie. Die Versorgungssicherheit ist eine ihrer fünf miteinander verflochtenen Komponenten. Wichtige Voraussetzungen der Versorgungssicherheit sind die Vollendung des Binnenmarkts und ein effizienterer Energieverbrauch. Gas spielt bei der Umstellung auf eine Wirtschaft mit geringen CO2-Emissionen eine zentrale Rolle. Wegen der derzeitigen Abhängigkeit von Lieferanten aus Drittländern muss sich die EU auf ihren Märkten für eventuelle Störungen der Gasversorgung aber besser wappnen. Dazu muss die Transparenz auf dem Gasmarkt der EU erhöht werden. Dabei muss auch dafür gesorgt werden, dass zwischenstaatliche Abkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Drittstaaten transparenter werden und in allen Punkten mit dem EU-Recht vereinbar sind. Zudem soll bei der Konzeption der Versorgungssicherung von einem nationalen zu einem regionalen Ansatz übergegangen werden. Mit dem Vorschlag wird ferner der Solidaritätsgrundsatz zwischen den Mitgliedstaaten operationalisiert. Darüber hinaus soll eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Vertragsparteien der Energiegemeinschaft erreicht werden. Ferner verfügt Europa bereits über beträchtliche Kapazitäten im Hinblick auf Flüssigerdgas (LNG) und Gasspeicher. Allerdings gibt es nach wie vor erhebliche regionale Unterschiede, was den Zugang aller Mitgliedstaaten zu Flüssigerdgas und Gasspeichern angeht. Wichtige Elemente der Strategie der Kommission sind die Vollendung des Energiebinnenmarktes und die Ermittlung der Projekte, die erforderlich sind, um die Abhängigkeit einiger Mitgliedstaaten von einer einzigen Versorgungsquelle zu beenden.